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Sabine Leutheusser-Schnarrenberger bei einer Pressekonferenz

NRW-Antisemitismusbeaufragte: Antisemitismus-Klauseln rechtlich gut absichern

Stand: 25.01.2024, 13:18 Uhr

Die Antisemitismusbeauftragte des Landes NRW, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, hält Antisemitismus-Klauseln für die Vergabe von Kulturfördermitteln grundsätzlich für sinnvoll.

Im Interview mit WDR 3 betonte sie aber, es sei wichtig, für solche Regeln eine rechtliche Grundlage zu schaffen. Das sei in Berlin nicht der Fall gewesen. Berlins Kultursenator Joe Chialo hatte eine solche Klausel im Januar eingeführt, vor einigen Tagen aber wegen juristischer Bedenken wieder zurückgezogen. Künstlerinnen und Künstler sollten sich zum Antisemitismus bekennen, um Fördergelder zu erhalten. In der Diskussion ist jetzt, die Klausel in der Berliner Verfassung zu verankern. Schleswig-Holstein hatte eine ähnliche Klausel bereits im vergangenen Sommer eingeführt.

Die Kulturnachrichten hören Sie in den Sendungen Mosaik, Kultur am Mittag und Resonanzen auf WDR 3 sowie Scala auf WDR 5.